Offenbach am Main, 15.10.2009
SPD-Ortsverein Offenbach-Innenstadt:
Offener Brief an Thilo Sarrazin zu seinem Interview „Klasse statt Masse“ im Lettre International
Lieber Genosse Thilo Sarrazin,
als SPD-Ortsverein distanzieren wir uns von Deinen Äußerungen im Interview mit der Lettre International und kritisieren sie scharf.
In Offenbach haben zirka 50% der Bevölkerung einen Migrationshintergrund. Auch in unserem Ortsverein gibt es viele Sozialdemokraten, die eine ausländische Herkunft haben oder sozial benachteiligte Gruppen repräsentieren. Einigen davon fällt es angesichts Deiner teilweise unsachlichen und durchaus rassistischen Wortwahl mittlerweile schwer, Mitglied der gleichen Partei wie Du, Thilo Sarrazin, zu sein.
In Deinem Interview bewertest Du Menschen nach ihrer Herkunft, teilst sie ein in „gute Ausländer“ und „schlechte Ausländer“. Für Dich zählt allein die „produktive Funktion“ eines Menschen. Du schreibst: "Ich würde einen völlig anderen Ton anschlagen und sagen: Jeder, der bei uns etwas kann und anstrebt, ist willkommen; der Rest sollte woanders hingehen." Für Dich sind „Obst- und Gemüsehändler“ scheinbar nicht viel wert, ebenso wenig wie der „Teil der deutschen Unterschicht, die einmal in subventionierten Betrieben Spulen gedreht oder Zigarettenmaschinen bedient hat“. Du sagst, solche Menschen müssten sich „auswachsen“ aus einer Stadt. Das ist rassistisch.
Wir meinen: Für eine Stadt zählt nicht nur die wirtschaftliche Produktivität, sondern ganz besonders die Lebensqualität. Diese wird in Offenbach unter anderem durch ein kreatives und kulturelles Umfeld erreicht – und dies ergibt sich nicht zuletzt aus der Multikulturalität der Stadt. Offenbach ist liebens- und sehr lebenswert – trotz Finanzprobleme und gerade aufgrund der vielen Bevölkerungshintergründe- und schichten. Eine Stadt kann an ihrer Multikulturalität wachsen, wenn die Integration gelingt. Und im Gegensatz zu Dir sind wir der Meinung, dass sie gelingen kann.
Es ist falsch, die Integrationsbemühungen einer Stadt aufzugeben – so wie Du Berlin aufgibst. Nein, es ist sehr viel möglich – auch wenn dies in vielen kleinen Schritten und Projekten geschieht. Wie Du sind wir der Meinung, dass das Erlernen der deutschen Sprache äußerst wichtig für eine funktionierende Integration ist. In Offenbach hat die SPD durchgesetzt, dass flächendeckend „Mama lernt deutsch Kurse“ eingeführt werden. Diese Integrationskurse, bei denen Frauen erste deutsche Sprachkenntnisse erwerben können, finden an Grundschulen statt. Beim ersten Kurs kamen zunächst 10 Frauen, das Angebot sprach sich schnell herum, nach nur drei Wochen standen 60 Frauen auf der Warteliste. Dieses Beispiel zeigt: Die Frauen (übrigens fast alle mit Kopftuch) wollen sich integrieren, bisher war aber vielleicht die Schwelle des Gangs zu einer Volkshochschule noch einen Schritt zu viel. Die Grundschulen kennen sie dagegen, sie bringen ja jeden morgen ihre Kinder dorthin. Und noch eines: Die „Mehrheitsgesellschaft“ hat es zwei Generationen lang sträflich vernachlässigt, eine konsequente und leistungsfähige Integrationspolitik zu betreiben. Die Folgen dieses Versäumnisses können nicht von heute auf morgen korrigiert werden. Vor allem aber können sie auf keinen Fall unseren Mitbürgern mit sogenanntem Migrationshintergrund alleine zugerechnet werden.
Du schreibst „Integration ist eine Leistung dessen, der sich integriert“. Wir glauben, dass es für eine erfolgreiche Integration auf viele Seiten ankommt. Integration ist für uns auch eine Leistung derer, die Integration zulassen. Wir haben in Offenbach in Sachen Integration schon viel geschafft, aber auch noch einiges zu tun. Eines steht für uns aber fest: Aufgeben werden wir nicht.
Wir sind besonders verärgert über die von Dir verwendete Sprache. Du schreibst, man müsse aufhören, von “den Migranten“ zu reden. Da geben wir Dir recht. Aber gleich im Anschluss sagst Du über „die Vietnamesen“: „Die Eltern können kaum Deutsch, verkaufen Zigaretten oder haben einen Kiosk“. Eine solche Argumentation im Jargon primitivster Klischees, schürt Vorurteile in unserer Gesellschaft und verhindert Integration. Es gibt weder „die Vietnamesen“, noch „die Türken“ oder „die Araber“ noch „die Deutschen“. Scharf verurteilen wir auch Deine abfälligen Bezeichnungen, wenn Du über „Türken und Araber“ sprichst. Unwörter wie „Clan“, „Sippe“, „Kopftuchmädchen“ und „Araberfrau“ gehören für uns nicht zu dem Wortschatz eines Intellektuellen, für den Du Dich ohne Zweifel hältst. Eine solche Sprache provoziert und trennt, schafft jedoch niemals die Voraussetzungen für den notwendigen ergebnisorientierten Dialog.
Nahe an der Grenze des Ertragbaren ist zudem Deine Meinung von Menschen aus sozial benachteiligten Milieus. Du sagst: „Wir haben in Berlin vierzig Prozent Unterschichtgeburten, und die füllen die Schulen und Klassen, darunter viele Kinder von Alleinerziehenden“. Dabei sind Alleinerziehende nur eine Gruppe, die Du pauschal in eine Unterschichtenschublade steckst.
Auch in Offenbach sind Arbeitsplätze für niedrig qualifizierte Arbeiternehmer weggebrochen, auch hier gibt es eine hohe Arbeitslosenquote und viele Sozialhilfeempfänger. Aber wir glauben nicht, dass diese Menschen weniger Wert sind als andere. Wir arbeiten weiter an Konzepten, wie wir diesen Menschen helfen können, wieder eine Arbeitsstelle zu bekommen.
Du bist wahrscheinlich stolz darauf, dass Dir nachgesagt wird, immer „Klartext“ zu reden. Aber für das gesprochene Wort gilt doch zweifellos auch: „Die Würde des Menschen ist unantastbar.“ Du selbst sagst, Du würdest Berlin mit einem „scharfen Auge“ betrachten, weil Du die Stadt angeblich so liebst. Wir sagen Dir, Du richtest mit Deinen Äußerungen großen Schaden an. Wir bitten Dich, Dich auf eine sachliche und respektvolle Sprache zu besinnen. Dann können wir ernsthaft, konstruktiv und produktiv über Migration und Integration in diesem Einwanderungsland Deutschland miteinander diskutieren. Für einen solchen Dialog stehen wir gerne zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen,
der SPD-Ortsverein Offenbach-Innenstadt
Donnerstag, 15. Oktober 2009
Donnerstag, 24. September 2009
24-Stunden-Infostand-Marathon
Wir kämpfen bis zu letzten Minute und informieren am letzten Wochenende vor der Wahl auch nachts über unser Wahlprogramm. Von Freitag, 23.59 Uhr bis Samstag, 23.59 Uhr veranstalten wir am Marktplatz einen 24-Stunden-Infostand.
"Wer nicht schlafen kann, kann auch gerne bei einem kleinen Nachtspaziergang bei uns vorbeischauen", schlägt unser Vorsitzender Jan Döring vor. Am Samstag von 6-8 Uhr morgens informieren u.a. Michael Beseler, Rainer Schütz und der Ortsverein Bürgel / Rumpenheim bei einem "Wirtschaftsfrühstück" über die Wirtschaftspolitik der Partei - für Koffein ist gesorgt. Danach können sich Besucherinnen und Besucher des Wochenmarktes auf ihrem Weg zum Wilhelmsplatz unter anderem bei der Stadtverordneten Gerti Marx einen Kaffee und einen Frühstücksnack zur Stärkung abholen. Ab 10.00 Uhr gibt es einen Tischkicker - die Sozialdemokraten laden ihre politischen Gegner ein, sich ihnen dort auch "sportlich" zu stellen. Zwei Ableger des Infostandes organisiert von 10.00 bis 12.00 Uhr der Ortsverein Bieber - z.B. in Bieber West. Von 14.00 bis 16.00 Uhr steht die Politik für Seniorinnen und Senioren im Vordergrund - am Stand informiert die AG 60 plus. Um 16.30 Uhr besucht Heidemarie Wieczorek-Zeul, Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Offenbach. Von 18.00 bis 20.00 Uhr informiert die "Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen" unter anderem über die Gleichstellungspolitik unserer Partei. Bis Samstag, 23.59 Uhr zeigen wir am Infostand unsere geballte Power, um schwarz/gelb zu verhindern.
Aktion gegen Atomenergie
Im Sinne eines kreativen Wahlkampfes haben wir uns eine ganz spezielle Aktion ausgedacht. Um auf die Gefahren der Atomenergie aufmerksam zu machen, liefen unsere Genossinnen und Genossen durch die Offenbacher Innenstadt, ließen ein Warnsignal los, fielen zu Boden und zeigten sich anhand von gelben Zetteln "verstrahlt". Danach verteilten wir Informationen zur Energiepolitik der SPD und diskutierten mit Passanten. An der Aktion beteiligten sich auch SPD-Stadtverordneter Bruno Persichilli und SPD-Fraktionsvorsitzender Stephan Färber.
Freitag, 19. Juni 2009
"!Jetzt geht's los! - Offenbach bekommt sein neues Stadion!"
Die SPD-Fraktion schreibt in einem Gastbeitrag:
Das ist ein großer Tag für alle Fans der Offenbacher Kickers in Stadt und Land - die Stadt bekommt ihr neues Stadion und ein tolles Sportzentrum am Wiener Ring noch dazu. Die SPD hat bei ihren Koalitionspartnern erfolgreich Überzeugungsarbeit geleistet - mit einem hervorragenden Finanzierungskonzept wird die wohl einmalige Chance genutzt und ein Stadionneubau realisiert. Der Stadionneubau ist Balsam für die Offenbacher Seele.
Das Stadion erhält 18.000 Plätze und kann um 3000 zusätzliche Plätze erweitert werden. Durch mehr Sitzplätze werden zusätzliche Zuschauergruppen angesprochen, wichtig sind der SPD-Fraktion aber gerade auch die treuen OFC-Fans auf ihren geliebten Stehplätzen. Diese sehen wir weiter auf der Gegengeraden: Das einmalige Flair des Bieberer Bergs muss erhalten bleiben.
Doch nicht nur an den Profifußball wird gedacht. Auch Offenbacher Vereine erhalten in der Sportstadt Offenbach unweit des Stadions mit dem "Sportzentrum Wiener Ring" neue Trainingsflächen und Vereinsheime - insgesamt werden 28 Jugendmannschaften dort trainieren können. Früher trainierte Michael Groß im damaligen Tambourbad, in Zukunft vielleicht ein neuer Nationalspieler auf dem heiligen Rasen?
Alles in allem ein tolles Paket: Ein großes Lob an unseren Oberbürgermeister Horst Schneider und die Sport- und Freizeitgesellschaft GmbH. Nicht vergessen werden darf, dass OFC - Ehrenpräsident Waldemar Klein mit seinen hervorragenden Kontakten wesentlich zu dem jetzigen Durchbruch beigetragen hat. Klein hat sich enorm beim Land für die notwendigen Finanzierungszuschüsse eingesetzt und viel Feingefühl und Diplomatie in der Zusammenarbeit des OFC mit Magistrat und Stadtverordnetenversammlung bewiesen.
Das ist ein großer Tag für alle Fans der Offenbacher Kickers in Stadt und Land - die Stadt bekommt ihr neues Stadion und ein tolles Sportzentrum am Wiener Ring noch dazu. Die SPD hat bei ihren Koalitionspartnern erfolgreich Überzeugungsarbeit geleistet - mit einem hervorragenden Finanzierungskonzept wird die wohl einmalige Chance genutzt und ein Stadionneubau realisiert. Der Stadionneubau ist Balsam für die Offenbacher Seele.
Das Stadion erhält 18.000 Plätze und kann um 3000 zusätzliche Plätze erweitert werden. Durch mehr Sitzplätze werden zusätzliche Zuschauergruppen angesprochen, wichtig sind der SPD-Fraktion aber gerade auch die treuen OFC-Fans auf ihren geliebten Stehplätzen. Diese sehen wir weiter auf der Gegengeraden: Das einmalige Flair des Bieberer Bergs muss erhalten bleiben.
Doch nicht nur an den Profifußball wird gedacht. Auch Offenbacher Vereine erhalten in der Sportstadt Offenbach unweit des Stadions mit dem "Sportzentrum Wiener Ring" neue Trainingsflächen und Vereinsheime - insgesamt werden 28 Jugendmannschaften dort trainieren können. Früher trainierte Michael Groß im damaligen Tambourbad, in Zukunft vielleicht ein neuer Nationalspieler auf dem heiligen Rasen?
Alles in allem ein tolles Paket: Ein großes Lob an unseren Oberbürgermeister Horst Schneider und die Sport- und Freizeitgesellschaft GmbH. Nicht vergessen werden darf, dass OFC - Ehrenpräsident Waldemar Klein mit seinen hervorragenden Kontakten wesentlich zu dem jetzigen Durchbruch beigetragen hat. Klein hat sich enorm beim Land für die notwendigen Finanzierungszuschüsse eingesetzt und viel Feingefühl und Diplomatie in der Zusammenarbeit des OFC mit Magistrat und Stadtverordnetenversammlung bewiesen.
Mittwoch, 20. Mai 2009
PREKÄRE BESCHÄFTIGUNG: Gute Arbeit - Soziale Sicherheit?
Stefan (AfA) schreibt in einem Gastbeitrag:
Atypische und prekäre Beschäftigung boomen. Da sich prekäre Arbeit weiter ausbreitet und massive Auswirkungen auch auf Nichtbetroffene hat, ist es sinnvoll, dass die innerparteiliche Auseinandersetzung mit diesem Thema auch einmal durch die "Brille" der Betroffenen diskutiert wird.
Atypische Beschäftigung bestimmt sich aus der Abgrenzung zum Normalarbeitsverhältnis bzw. der Unterscheidung von zentralen Eigenschaften des "Normalarbeitsverhältnisses", das üblicherweise durch folgende Merkmale gekennzeichnet ist:
- eine Vollzeittätigkeit oder eine Teilzeittätigkeit mit mindestens der Hälfte der üblichen vollen Wochenarbeitszeit,
- ein unbefristetes Beschäftigungsverhältnis,
- die Integration in die sozialen Sicherungssysteme,
- die Identität von Arbeits- und Beschäftigungsverhältnis.
Unter "atypischer Beschäftigung" werden alle abhängigen Beschäftigungsverhältnisse verstanden, die eines oder mehrere der folgenden Merkmale aufweisen:
- Befristung,
- Teilzeitbeschäftigung mit 20 oder weniger Stunden,
- Leiharbeitsverhältnis,
- geringfügige Beschäftigung,
- (Tele-)Heimarbeit,
- "abhängige" Selbstständigkeit (Scheinselbstständigkeit),
- Kurzarbeit.
Atypische Beschäftigung kann häufig mit prekärer Beschäftigung einhergehen, ist mit dieser aber nicht gleichzusetzen. Prekäre Beschäftigungsverhältnisse sind nicht geeignet, auf Dauer den Lebensunterhalt einer Person sicherzustellen und/oder deren soziale Sicherung zu gewährleisten. Wer prekär beschäftigt ist, befindet sich in einer eigentümlichen Schwebelage. Einerseits hat er das Muster der "Normalarbeit" immer noch vor den Augen und die Hoffnung, diese zu erreichen. Andererseits ist er ständig von dauerhafter Ausgrenzung bedroht. Prekär Beschäftigte sind die Ersten, denen in Krisenzeiten Entlassungen drohen. Ihnen werden bevorzugt die unangenehmen Arbeiten aufgebürdet. Sie sind die Lückenbüßer, die "Mädchen für alles", die mit anhaltender Dauer der Unsicherheit allmählich verschlissen werden.
Wenn sich die prekär Beschäftigten im unmittelbaren Erfahrungsbereich der über Normalarbeitsverhältnisse Integrierten bewegen, wirken sie als ständige Mahnung und Bedrohung. Festangestellte spüren die Angst vor Ersetzbarkeit, wenn sie die Leistungsfähigkeit der Externen sehen. Sie stellen fest, dass ihre Arbeit mit gleicher Qualität auch von Menschen bewältigt wird, die dafür Arbeits- und Lebensbedingungen akzeptieren, denen sie selbst nicht zustimmen wollen. Auch wenn z. B. Leiharbeiter und befristet Beschäftigte im Betrieb meist nur kleinere Minderheiten sind, wirkt ihre bloße Gegenwart einschüchternd auf die Stammbelegschaften. In Bereichen mit hoch qualifizierten Angestellten produzieren "Freie Mitarbeiter" und neuerdings auch Zeitarbeitskräfte einen ähnlichen Effekt. Die Existenz prekärer Arbeitsverhältnisse schafft auf dem gesamten Arbeitsmarkt ein Klima von Angst und Unsicherheit und mindert auch die Durchsetzungsfähigkeit von Arbeitnehmerinteressen.
Viele dieser Jobs sind unsicher und niedrig bezahlt. Atypische - vom Normalarbeitsverhältnis abweichende - Beschäftigungsverhältnisse gewinnen an Gewicht. Sie können keinesfalls über einen einheitlichen Leisten geschlagen und pauschal beurteilt werden. Meist haben sie aber zu einem Abbau kollektiver Schutz- und Sicherungsniveaus beigetragen. Atypische Arbeitsverhältnisse haben zweifelsohne den Betrieben größeren Gestaltungsspielraum eröffnet und können teils auch in bestimmten Lebenslagen spezifischen Wünschen der Beschäftigten entgegenkommen (wie Hinzuverdienstmöglichkeiten). Angesichts nach wie vor hoher Arbeitslosigkeit und dem Druck des Marktes bleibt oftmals für Arbeitnehmer aber auch keine andere Alternative. Atypische Arbeit eröffnet den Betrieben verbesserte Chancen zur Optimierung des Arbeitseinsatzes und der Kapazitätsauslastung; die Produktivität kann gesteigert und die Arbeitskosten gesenkt werden.
Immer häufiger geht atypische Beschäftigung mit Niedriglohn einher. Viele Erwerbstätige müssen sich finanziell nach der Decke strecken und via Hartz IV müssen in steigendem Maße Löhne aufgestockt werden, die zur Sicherung der Existenz alleine nicht ausreichen. Für die betroffenen Arbeitnehmer ist es entwürdigend, wenn sie von der eigenen Arbeit nicht leben können. Auch wenn sie Beiträge zur Finanzierung des Sozialstaates leisten, müssen sie sich einer Bedürftigkeitsprüfung des gläsernen Fürsorgestaates unterwerfen. Für die noch Beschäftigten hingegen fördert die Unsicherheit und Angst vor Hartz IV die Hinnahme auch schlechterer Arbeit.
Wettbewerbsdruck und unsichere Beschäftigung verstärken die seelischen Anspannungen. Körperliche Belastungen verlieren oftmals zulasten psychischer an Gewicht. Eine ungünstige Lage der Arbeitszeit erhöht die sozialen Belastungen. Besonders gefährdet sind prekär Beschäftigte, die viel arbeiten, wenig verdienen und in eine unsichere Zukunft blicken.
Zugleich drohen Wettbewerbsverzerrungen zwischen den Unternehmen, wenn einige sich die Armutsfalle zunutze machen sollten und Hungerlöhne durch Hartz IV aufstocken lassen. Es entsteht eine Spirale des Lohndrucks nach unten. Der gesellschaftliche Preis der Deregulierung ist hoch!
Atypische und prekäre Beschäftigung boomen. Da sich prekäre Arbeit weiter ausbreitet und massive Auswirkungen auch auf Nichtbetroffene hat, ist es sinnvoll, dass die innerparteiliche Auseinandersetzung mit diesem Thema auch einmal durch die "Brille" der Betroffenen diskutiert wird.
Atypische Beschäftigung bestimmt sich aus der Abgrenzung zum Normalarbeitsverhältnis bzw. der Unterscheidung von zentralen Eigenschaften des "Normalarbeitsverhältnisses", das üblicherweise durch folgende Merkmale gekennzeichnet ist:
- eine Vollzeittätigkeit oder eine Teilzeittätigkeit mit mindestens der Hälfte der üblichen vollen Wochenarbeitszeit,
- ein unbefristetes Beschäftigungsverhältnis,
- die Integration in die sozialen Sicherungssysteme,
- die Identität von Arbeits- und Beschäftigungsverhältnis.
Unter "atypischer Beschäftigung" werden alle abhängigen Beschäftigungsverhältnisse verstanden, die eines oder mehrere der folgenden Merkmale aufweisen:
- Befristung,
- Teilzeitbeschäftigung mit 20 oder weniger Stunden,
- Leiharbeitsverhältnis,
- geringfügige Beschäftigung,
- (Tele-)Heimarbeit,
- "abhängige" Selbstständigkeit (Scheinselbstständigkeit),
- Kurzarbeit.
Atypische Beschäftigung kann häufig mit prekärer Beschäftigung einhergehen, ist mit dieser aber nicht gleichzusetzen. Prekäre Beschäftigungsverhältnisse sind nicht geeignet, auf Dauer den Lebensunterhalt einer Person sicherzustellen und/oder deren soziale Sicherung zu gewährleisten. Wer prekär beschäftigt ist, befindet sich in einer eigentümlichen Schwebelage. Einerseits hat er das Muster der "Normalarbeit" immer noch vor den Augen und die Hoffnung, diese zu erreichen. Andererseits ist er ständig von dauerhafter Ausgrenzung bedroht. Prekär Beschäftigte sind die Ersten, denen in Krisenzeiten Entlassungen drohen. Ihnen werden bevorzugt die unangenehmen Arbeiten aufgebürdet. Sie sind die Lückenbüßer, die "Mädchen für alles", die mit anhaltender Dauer der Unsicherheit allmählich verschlissen werden.
Wenn sich die prekär Beschäftigten im unmittelbaren Erfahrungsbereich der über Normalarbeitsverhältnisse Integrierten bewegen, wirken sie als ständige Mahnung und Bedrohung. Festangestellte spüren die Angst vor Ersetzbarkeit, wenn sie die Leistungsfähigkeit der Externen sehen. Sie stellen fest, dass ihre Arbeit mit gleicher Qualität auch von Menschen bewältigt wird, die dafür Arbeits- und Lebensbedingungen akzeptieren, denen sie selbst nicht zustimmen wollen. Auch wenn z. B. Leiharbeiter und befristet Beschäftigte im Betrieb meist nur kleinere Minderheiten sind, wirkt ihre bloße Gegenwart einschüchternd auf die Stammbelegschaften. In Bereichen mit hoch qualifizierten Angestellten produzieren "Freie Mitarbeiter" und neuerdings auch Zeitarbeitskräfte einen ähnlichen Effekt. Die Existenz prekärer Arbeitsverhältnisse schafft auf dem gesamten Arbeitsmarkt ein Klima von Angst und Unsicherheit und mindert auch die Durchsetzungsfähigkeit von Arbeitnehmerinteressen.
Viele dieser Jobs sind unsicher und niedrig bezahlt. Atypische - vom Normalarbeitsverhältnis abweichende - Beschäftigungsverhältnisse gewinnen an Gewicht. Sie können keinesfalls über einen einheitlichen Leisten geschlagen und pauschal beurteilt werden. Meist haben sie aber zu einem Abbau kollektiver Schutz- und Sicherungsniveaus beigetragen. Atypische Arbeitsverhältnisse haben zweifelsohne den Betrieben größeren Gestaltungsspielraum eröffnet und können teils auch in bestimmten Lebenslagen spezifischen Wünschen der Beschäftigten entgegenkommen (wie Hinzuverdienstmöglichkeiten). Angesichts nach wie vor hoher Arbeitslosigkeit und dem Druck des Marktes bleibt oftmals für Arbeitnehmer aber auch keine andere Alternative. Atypische Arbeit eröffnet den Betrieben verbesserte Chancen zur Optimierung des Arbeitseinsatzes und der Kapazitätsauslastung; die Produktivität kann gesteigert und die Arbeitskosten gesenkt werden.
Immer häufiger geht atypische Beschäftigung mit Niedriglohn einher. Viele Erwerbstätige müssen sich finanziell nach der Decke strecken und via Hartz IV müssen in steigendem Maße Löhne aufgestockt werden, die zur Sicherung der Existenz alleine nicht ausreichen. Für die betroffenen Arbeitnehmer ist es entwürdigend, wenn sie von der eigenen Arbeit nicht leben können. Auch wenn sie Beiträge zur Finanzierung des Sozialstaates leisten, müssen sie sich einer Bedürftigkeitsprüfung des gläsernen Fürsorgestaates unterwerfen. Für die noch Beschäftigten hingegen fördert die Unsicherheit und Angst vor Hartz IV die Hinnahme auch schlechterer Arbeit.
Wettbewerbsdruck und unsichere Beschäftigung verstärken die seelischen Anspannungen. Körperliche Belastungen verlieren oftmals zulasten psychischer an Gewicht. Eine ungünstige Lage der Arbeitszeit erhöht die sozialen Belastungen. Besonders gefährdet sind prekär Beschäftigte, die viel arbeiten, wenig verdienen und in eine unsichere Zukunft blicken.
Zugleich drohen Wettbewerbsverzerrungen zwischen den Unternehmen, wenn einige sich die Armutsfalle zunutze machen sollten und Hungerlöhne durch Hartz IV aufstocken lassen. Es entsteht eine Spirale des Lohndrucks nach unten. Der gesellschaftliche Preis der Deregulierung ist hoch!
Montag, 18. Mai 2009
CHANCEN EINER ENERGIEWENDEPOLITIK
Rainer schreibt:
"Märkte schaffen, das ist die Aufgabe der Stunde", forderte Valentin Hollain von Euro Solar, der kurzfristig für den Euro Solar-Präsidenten Dr. Hermann Scheer (MdB) eingesprungen war. In seinem lebendigen und anschaulichen Vortrag am 12. Mai anlässlich der Veranstaltung des SPD-Ortsvereins Innenstadt zum Thema "Chancen einer konsequenten Energiewendestrategie für die regionale Wirtschafts- und Beschäftigungspolitik - am Beispiel Offenbach" betonte Hollain die Notwendigkeit einer kritischen Masse. Vor allem die altehrwürdige Institution Stadtwerke sei als Transmissionsriemen geradezu prädestiniert.
Der Ortsvereinsvorsitzende Jan Döring begrüßte im "ostpol" ein ausgesprochen interessiertes und diskussionsfreudiges Publikum, dem ein vollständiges Bild über den aktuellen Stand auf dem langen Weg hin zu einer konsequenten Energiewende geboten wurde. Dezentralität und Lokalität sind dabei wichtige Schlüsselbegriffe. So bleibt das Geld, das für die Versorgung mit Energie ausgegeben wird, in der Region. Und die Investitionen in die neuen Technologien können schon heute mit den traditionellen Strukturen konkurrieren. Es ergibt sich schließlich eine Win-win-Situation für alle Beteiligten, für den einzelnen Bürger, die örtlichen Unternehmen und die Gemeinschaft insgesamt. Reale Investitionen und krisensichere Arbeitsplätze entstehen in Zukunftsmärkten.
Alleine, darauf wies der stellv. Vorsitzende Rainer F. Schütz, der die Veranstaltung moderierte, bereits in seiner Einführung hin, es braucht zunächst die Initiative und Moderation der Kommune. Dazu gehört auch, dass sie ihre Möglichkeiten im Rahmen des Satzungsrechtes ausschöpft. Die kompetente Beratung der Bürger, eine attraktive Ansiedlungspolitik und die Vernetzung von Nachfrage und Angebot sind wichtige Erfolgsfaktoren, die die Kommune leisten kann und leisten muss. Schütz wies in der Diskussion auf die hervorragenden Rahmenbedingungen der Stadt Offenbach hin. Industriell nutzbare Reserveflächen, eine ausgezeichnete Forschungslandschaft mit zahlreichen Hochschulen und Fachhochschulen drum herum, bestehende Kontakte beispielsweise zum Öko-Institut an der TU Darmstadt im Zusammenhang mit der Hafenentwicklung oder auch die konkreten einschlägigen Initiativen des Stadtkonzerns seien wichtige Beispiele für konkrete Anknüpfungspunkte. Offenbach als Clusterstandort für regenerative Energietechnologie - ein Stück Energiewende würde hier vor Ort Wirklichkeit. Valentin Hollain entwarf zum Schluss die Idee eines Gründerzentrums für erneuerbare Energie. Es wäre ein Pionierprojekt, so Hollain, das Offenbach ein neues, attraktives Alleinstellungsmerkmal bieten würde.
Das Resümee der Initiatoren war eindeutig: "Solche Chancen muss Offenbach nutzen. Dieses Thema ist uns ein zentrales Anliegen. Wir werden es entschieden vorantreiben und laden alle dazu ein, die dabei mitwirken wollen. Die Zeit ist reif und dieser Abend hat gezeigt: Yes, we can."
"Märkte schaffen, das ist die Aufgabe der Stunde", forderte Valentin Hollain von Euro Solar, der kurzfristig für den Euro Solar-Präsidenten Dr. Hermann Scheer (MdB) eingesprungen war. In seinem lebendigen und anschaulichen Vortrag am 12. Mai anlässlich der Veranstaltung des SPD-Ortsvereins Innenstadt zum Thema "Chancen einer konsequenten Energiewendestrategie für die regionale Wirtschafts- und Beschäftigungspolitik - am Beispiel Offenbach" betonte Hollain die Notwendigkeit einer kritischen Masse. Vor allem die altehrwürdige Institution Stadtwerke sei als Transmissionsriemen geradezu prädestiniert.
Der Ortsvereinsvorsitzende Jan Döring begrüßte im "ostpol" ein ausgesprochen interessiertes und diskussionsfreudiges Publikum, dem ein vollständiges Bild über den aktuellen Stand auf dem langen Weg hin zu einer konsequenten Energiewende geboten wurde. Dezentralität und Lokalität sind dabei wichtige Schlüsselbegriffe. So bleibt das Geld, das für die Versorgung mit Energie ausgegeben wird, in der Region. Und die Investitionen in die neuen Technologien können schon heute mit den traditionellen Strukturen konkurrieren. Es ergibt sich schließlich eine Win-win-Situation für alle Beteiligten, für den einzelnen Bürger, die örtlichen Unternehmen und die Gemeinschaft insgesamt. Reale Investitionen und krisensichere Arbeitsplätze entstehen in Zukunftsmärkten.
Alleine, darauf wies der stellv. Vorsitzende Rainer F. Schütz, der die Veranstaltung moderierte, bereits in seiner Einführung hin, es braucht zunächst die Initiative und Moderation der Kommune. Dazu gehört auch, dass sie ihre Möglichkeiten im Rahmen des Satzungsrechtes ausschöpft. Die kompetente Beratung der Bürger, eine attraktive Ansiedlungspolitik und die Vernetzung von Nachfrage und Angebot sind wichtige Erfolgsfaktoren, die die Kommune leisten kann und leisten muss. Schütz wies in der Diskussion auf die hervorragenden Rahmenbedingungen der Stadt Offenbach hin. Industriell nutzbare Reserveflächen, eine ausgezeichnete Forschungslandschaft mit zahlreichen Hochschulen und Fachhochschulen drum herum, bestehende Kontakte beispielsweise zum Öko-Institut an der TU Darmstadt im Zusammenhang mit der Hafenentwicklung oder auch die konkreten einschlägigen Initiativen des Stadtkonzerns seien wichtige Beispiele für konkrete Anknüpfungspunkte. Offenbach als Clusterstandort für regenerative Energietechnologie - ein Stück Energiewende würde hier vor Ort Wirklichkeit. Valentin Hollain entwarf zum Schluss die Idee eines Gründerzentrums für erneuerbare Energie. Es wäre ein Pionierprojekt, so Hollain, das Offenbach ein neues, attraktives Alleinstellungsmerkmal bieten würde.
Das Resümee der Initiatoren war eindeutig: "Solche Chancen muss Offenbach nutzen. Dieses Thema ist uns ein zentrales Anliegen. Wir werden es entschieden vorantreiben und laden alle dazu ein, die dabei mitwirken wollen. Die Zeit ist reif und dieser Abend hat gezeigt: Yes, we can."
Donnerstag, 14. Mai 2009
Fahrradfahren in Offenbach Mehr Lebensqualität und Umweltschutz für unsere Stadt
Michaela schreibt:
Radfahren in Offenbach sollte ein reines Vergnügen sein. Das Stadtgebiet ist größtenteils flach, die Wege innerhalb der Stadt sind kurz und auch aus Rumpenheim, Bürgel, Bieber, Tempelsee und dem Lauterborn kann man mit dem Rad in 10 bis 20 Minuten in der Innenstadt sein. Will man umgekehrt ins Grüne fahren, liegen der Main und der Stadtwald, der Kreis Offenbach oder die Wetterau in nächster Nähe. Immerhin verfügt Offenbach laut der Internetseite der Stadt über 75 Kilometer gesicherter Radwege. Über 500 Abstellplätze stünden zur Verfügung.
Leider ist es ganz so einfach oft nicht, denn als Radfahrer ist man vielfach darauf angewiesen, halbwegs angenehme Strecken mühsam erst zu finden. Zwar präsentiert sich die Berliner Straße gut ausgebaut mit sinnvollen Ampelschaltungen. Die Industriebahntrasse und der Mainuferweg bieten eine geruhsamere Ost-West-Verbindung. Auch in verkehrsberuhigten Wohngebieten mit Tempo 30 lässt sich gut radeln und einige Einbahnstraßen wurden für Radfahrer auch in Gegenrichtung geöffnet. Ein großes Manko bleibt jedoch das Fehlen von Nord-Süd-Verbindungen durch die Stadt. Die Route Herrenstraße, Große Hasenbachstraße, Senefelderstraße ist unterbrochen von der Fußgängerzone. Waldstraße und Kaiserstraße sind für Radfahrer unangenehm zu befahren. Die großen Ausfallstraßen Bieberer Straße, Sprendlinger Landstraße und Mühlheimer Straße zu befahren, ist ebenfalls nicht zu empfehlen. Daher erfordert es oft eigenes Forschen und Ausprobieren, bis eine gut zu befahrende Route gefunden ist.
Es bleibt also viel zu tun, um Offenbach wirklich fahrradfreundlich zu machen, wie es zum Beispiel in Erlangen realisiert wurde. Dort war es möglich die Fahrradnutzung zu verdoppeln und damit den CO²-Ausstoß zu verringern, die Luftqualität und die Aufenthaltsqualität in der Stadt zu erhöhen. Auch Offenbach kann davon profitieren, als umweltfreundliche Stadt mit hoher Lebensqualität bekannt zu sein. In der Innenstadt kann das Leben geruhsamer und entspannter werden, was auch Offenbach als Einkaufsstadt und als Ort zum Ausgehen zugutekommen würde. Dies erfordert den Einsatz finanzieller Mittel und kann daher von der Stadt nur langfristig umgesetzt werden. Dies sollte aber konsequent weiter verfolgt werden. Natürlich muss Offenbach als Fahrradstadt auch beworben werden, zum Beispiel mit einer aussagekräftigen Broschüre, einer Aufstellung von Touren durch die Stadt und die Bereitstellung ausführlicher Informationen auf der städtischen Webseite. In den nächsten Wochen wollen wir das Thema Radfahren daher weiter vertiefen und zu einzelnen Aspekten informieren und Stellung nehmen.
Radfahren in Offenbach sollte ein reines Vergnügen sein. Das Stadtgebiet ist größtenteils flach, die Wege innerhalb der Stadt sind kurz und auch aus Rumpenheim, Bürgel, Bieber, Tempelsee und dem Lauterborn kann man mit dem Rad in 10 bis 20 Minuten in der Innenstadt sein. Will man umgekehrt ins Grüne fahren, liegen der Main und der Stadtwald, der Kreis Offenbach oder die Wetterau in nächster Nähe. Immerhin verfügt Offenbach laut der Internetseite der Stadt über 75 Kilometer gesicherter Radwege. Über 500 Abstellplätze stünden zur Verfügung.
Leider ist es ganz so einfach oft nicht, denn als Radfahrer ist man vielfach darauf angewiesen, halbwegs angenehme Strecken mühsam erst zu finden. Zwar präsentiert sich die Berliner Straße gut ausgebaut mit sinnvollen Ampelschaltungen. Die Industriebahntrasse und der Mainuferweg bieten eine geruhsamere Ost-West-Verbindung. Auch in verkehrsberuhigten Wohngebieten mit Tempo 30 lässt sich gut radeln und einige Einbahnstraßen wurden für Radfahrer auch in Gegenrichtung geöffnet. Ein großes Manko bleibt jedoch das Fehlen von Nord-Süd-Verbindungen durch die Stadt. Die Route Herrenstraße, Große Hasenbachstraße, Senefelderstraße ist unterbrochen von der Fußgängerzone. Waldstraße und Kaiserstraße sind für Radfahrer unangenehm zu befahren. Die großen Ausfallstraßen Bieberer Straße, Sprendlinger Landstraße und Mühlheimer Straße zu befahren, ist ebenfalls nicht zu empfehlen. Daher erfordert es oft eigenes Forschen und Ausprobieren, bis eine gut zu befahrende Route gefunden ist.
Es bleibt also viel zu tun, um Offenbach wirklich fahrradfreundlich zu machen, wie es zum Beispiel in Erlangen realisiert wurde. Dort war es möglich die Fahrradnutzung zu verdoppeln und damit den CO²-Ausstoß zu verringern, die Luftqualität und die Aufenthaltsqualität in der Stadt zu erhöhen. Auch Offenbach kann davon profitieren, als umweltfreundliche Stadt mit hoher Lebensqualität bekannt zu sein. In der Innenstadt kann das Leben geruhsamer und entspannter werden, was auch Offenbach als Einkaufsstadt und als Ort zum Ausgehen zugutekommen würde. Dies erfordert den Einsatz finanzieller Mittel und kann daher von der Stadt nur langfristig umgesetzt werden. Dies sollte aber konsequent weiter verfolgt werden. Natürlich muss Offenbach als Fahrradstadt auch beworben werden, zum Beispiel mit einer aussagekräftigen Broschüre, einer Aufstellung von Touren durch die Stadt und die Bereitstellung ausführlicher Informationen auf der städtischen Webseite. In den nächsten Wochen wollen wir das Thema Radfahren daher weiter vertiefen und zu einzelnen Aspekten informieren und Stellung nehmen.
Freitag, 13. März 2009
Kontinuität und Erneuerung
Jan Döring schreibt:
Der SPD Ortsverein Offenbach-Innenstadt hat auf seiner diesjährigen Jahreshauptversammlung am 24.01.2009 unter der souveränen Leitung des AfA-Vorsitzenden Stefan Metz den amtierenden Vorstand eindrucksvoll in seinem Amt bestätigt und damit die erfolgreiche Arbeit des vergangenen Jahres honoriert.
Die angestrebte Balance zwischen personeller Kontinuität und Erneuerung konnte dabei hervorragend bewältigt werden. Jan Döring, der den Ortsverein nun im vierten Jahr führt, wurde dabei mit großer Mehrheit in seinem Amt bestätigt. Alter und neuer Stellvertreter ist Rainer F. Schütz, der ebenfalls nahezu einstimmig in diesem Amt bestätigt wurde. Vrej Borzakoglu, der das Amt des Schriftführers bereits kommissarisch wahrgenommen hat, wurde für sein Engagement mit 100% Zustimmung belohnt, ein Novum in der jüngeren Geschichte des Ortsvereins. Komplettiert wird der geschäftsführende Vorstand durch die Kassiererin Nadine Stockmann, die das Amt vor einem Jahr in schwierigen Zeiten übernommen hatte. Als Dank für die hervorragende Arbeit des letzten Jahres wurde sie ebenfalls mit einem sehr guten Ergebnis in ihrem Amt bestätigt.
Darüber hinaus wurden neun Beisitzer gewählt. Neben den bewährten Kräften, dem Stadtverordneten Andreas Schneider, Aykut Argun, Michaela Gutmann, Andrea Hesterberg, Mete Özcan, Matthias Schmidt und Dr. Wolfgang Tobias, wurden mit David Negussi und Martin Wolf zwei neue Hoffnungsträger in den Vorstand gewählt, die sich in den letzten Monaten bereits stark für den Ortsverein engagiert haben. Um die Interessen der Offenbacher Innenstadtbewohnerinnen und Innenstadtbewohner besser vertreten zu können, wird der Ortsverein zudem künftig Stadtteilbeauftragte benennen, die vor Ort in Erfahrung bringen, wo den Bürgerinnen und Bürger konkret der Schuh drückt.
Für das laufende Jahr hat sich der Ortsverein ambitionierte Ziele gesetzt: Neben einer Veranstaltung mit dem Träger des Alternativen Nobelpreises, Dr. Hermann Scheer, am 13. Mai 2009 zum Thema: "Chancen einer konsequenten Energiewendestrategie für die regionale Wirtschafts- und Beschäftigungspolitik - am Beispiel Offenbach", plant der Ortsverein für den Sommer die Wiederholung seines erfolgreichen, pädagogisch begleiteten Kinder- und Familienfestes am Mathildenplatz.
Weitere Informationen unter http://www.spd-offenbach.de/innenstadt
Der SPD Ortsverein Offenbach-Innenstadt hat auf seiner diesjährigen Jahreshauptversammlung am 24.01.2009 unter der souveränen Leitung des AfA-Vorsitzenden Stefan Metz den amtierenden Vorstand eindrucksvoll in seinem Amt bestätigt und damit die erfolgreiche Arbeit des vergangenen Jahres honoriert.
Die angestrebte Balance zwischen personeller Kontinuität und Erneuerung konnte dabei hervorragend bewältigt werden. Jan Döring, der den Ortsverein nun im vierten Jahr führt, wurde dabei mit großer Mehrheit in seinem Amt bestätigt. Alter und neuer Stellvertreter ist Rainer F. Schütz, der ebenfalls nahezu einstimmig in diesem Amt bestätigt wurde. Vrej Borzakoglu, der das Amt des Schriftführers bereits kommissarisch wahrgenommen hat, wurde für sein Engagement mit 100% Zustimmung belohnt, ein Novum in der jüngeren Geschichte des Ortsvereins. Komplettiert wird der geschäftsführende Vorstand durch die Kassiererin Nadine Stockmann, die das Amt vor einem Jahr in schwierigen Zeiten übernommen hatte. Als Dank für die hervorragende Arbeit des letzten Jahres wurde sie ebenfalls mit einem sehr guten Ergebnis in ihrem Amt bestätigt.
Darüber hinaus wurden neun Beisitzer gewählt. Neben den bewährten Kräften, dem Stadtverordneten Andreas Schneider, Aykut Argun, Michaela Gutmann, Andrea Hesterberg, Mete Özcan, Matthias Schmidt und Dr. Wolfgang Tobias, wurden mit David Negussi und Martin Wolf zwei neue Hoffnungsträger in den Vorstand gewählt, die sich in den letzten Monaten bereits stark für den Ortsverein engagiert haben. Um die Interessen der Offenbacher Innenstadtbewohnerinnen und Innenstadtbewohner besser vertreten zu können, wird der Ortsverein zudem künftig Stadtteilbeauftragte benennen, die vor Ort in Erfahrung bringen, wo den Bürgerinnen und Bürger konkret der Schuh drückt.
Für das laufende Jahr hat sich der Ortsverein ambitionierte Ziele gesetzt: Neben einer Veranstaltung mit dem Träger des Alternativen Nobelpreises, Dr. Hermann Scheer, am 13. Mai 2009 zum Thema: "Chancen einer konsequenten Energiewendestrategie für die regionale Wirtschafts- und Beschäftigungspolitik - am Beispiel Offenbach", plant der Ortsverein für den Sommer die Wiederholung seines erfolgreichen, pädagogisch begleiteten Kinder- und Familienfestes am Mathildenplatz.
Weitere Informationen unter http://www.spd-offenbach.de/innenstadt
Donnerstag, 12. März 2009
RECHTE SZENE: Neue Strategien gegen Neonazismus
Erich Herrmann schreibt in einem Gastbeitrag:
Beunruhigende Nachrichten über die Rechtsradikalen-Szene überbrachte, der Referent der Diskussionsveranstaltung der Historischen Kommission der SPD und der Geschichtswerkstatt, Niels Annen, MdB, Mitglied des Parteivorstandes der SPD und der Kommission gegen Rechtsextremismus.
Die Zahl rechtsextremistischer Übergriffe steigt, die Aktivitäten der Neonazis haben sich verstärkt und ihre Netzwerke wurden ausgebaut, stellte er fest. Längst sind es nicht nur die kahl geschorenen Skinheads in ihren bedrohlichen Bomberjacken und den martialischen Springerstiefeln, auch Leute in Nadelstreifen besorgen das Geschäft der braunen Ideologen. Sie leugnen die Verbrechen im "Dritten Reich", verharmlosen die brutale Diktatur, die entsetzlichen Zustände und Folgen des von den Nazis vom Zaun gebrochenen mörderischen Krieg. Mit raffinierter Demagogie schüren sie Ressentiments, betreiben Geschichtsfälschung und versuchen insbesondere junge, unerfahrene Menschen mit der alten verhängnisvollen Nazi-Ideologie zu beeinflussen.
Ihre Kommunikation sind nicht mehr schmuddelige Blättchen oder provozierende Flugblätter sondern das Internet, in dem unzählige Einträge, teilweise verschlüsselt, ein ganzes Netzwerk der Neonazis verraten. Ihr Ziel ist die Beseitigung der demokratischen Ordnung.
Da hilft kein Wegsehen und keine Verharmlosung, stellten die Teilnehmer der gut besuchten Versammlung fest. Der Gefahr muss aktiv begegnet werden.
Ein Verbot der rechtsradikalen Parteien ist notwendig, um den Neonazis den Zugang zu öffentlichen Geldern zu verbauen. Es ist geradezu absurd, dass die Demokratie auch jene Parteien finanziert, deren Ziel ihre Beseitigung ist. Material über deren Verfassungswidrigkeit gibt es inzwischen genug.
Das Verbot rechtsextremistischer Parteien und Organisationen allein genügt aber nicht. Die Gesellschaft muss sich der rechtsradikalen Gefahr bewusst werden, forderte Barbara Leissing, die Vorsitzende der Offenbacher Geschichtswerkstatt. Dazu gehöre auch die Unterstützung der Vereinigung Courage und anderer Bündnisse. Auch die Kommunen dürften rechtsradikale Aufmärsche nicht aus Furcht vor gerichtlichen Auseinandersetzungen genehmigen, sondern müssten ihre Möglichkeiten zur Verhinderung nutzen.
Als Gegengewicht zur Vernetzung rechtsradikaler Organisationen müssen die Schritte gegen rechtsradikale Aufmärsche und Übergriffe besser vernetzt und mehr Informationen ausgetauscht werden. Bündnisse der demokratischen Gruppen gegen rechtsradikale Gewalt sind notwendig und müssen ohne Tabus unterstützt werden.
Wolfgang Reuter, der Vorsitzende der Historischen Kommission, fasste die Ergebnisse der Diskussion zusammen:
• Aus den Erfahrungen der Nazizeit müssen Lehren gezogen werden. Sie dürfen nicht verdrängt oder verniedlicht werden, sondern müssen als warnendes Beispiel immer präsent sein.
• Wir dürfen nicht wegschauen. Wenn Menschen wegen ihrer Hautfarbe, ihre Glaubens der demokratischen Überzeugung diskriminiert, beschimpft, angegriffen oder geschlagen werden, müssen wir für die Opfer eintreten.
• Wir dürfen uns nicht einschüchtern lassen. Angst und Furcht sind schlechte Ratgeber. Primitiven Stammtischargumenten müssen wir mit Sachargumenten entgegen treten und dürfen es nicht zulassen, dass Rechtsradikale Vereine und Verbände, Schulen und Universitäten unterwandern.
Besondere Verantwortung wird von den Schulen und Universitäten erwartet. Sie müssen über den Ungeist der Nazizeit lehren und verhindern, dass sich der braune Ungeist einschleicht. Aber auch die Eltern müssen mit ihren Kindern reden. Sie sollen sie aufklären, was der Nazismus bedeutet, nämlich Diktatur, Unterdrückung, Krieg und Tod.
Beunruhigende Nachrichten über die Rechtsradikalen-Szene überbrachte, der Referent der Diskussionsveranstaltung der Historischen Kommission der SPD und der Geschichtswerkstatt, Niels Annen, MdB, Mitglied des Parteivorstandes der SPD und der Kommission gegen Rechtsextremismus.
Die Zahl rechtsextremistischer Übergriffe steigt, die Aktivitäten der Neonazis haben sich verstärkt und ihre Netzwerke wurden ausgebaut, stellte er fest. Längst sind es nicht nur die kahl geschorenen Skinheads in ihren bedrohlichen Bomberjacken und den martialischen Springerstiefeln, auch Leute in Nadelstreifen besorgen das Geschäft der braunen Ideologen. Sie leugnen die Verbrechen im "Dritten Reich", verharmlosen die brutale Diktatur, die entsetzlichen Zustände und Folgen des von den Nazis vom Zaun gebrochenen mörderischen Krieg. Mit raffinierter Demagogie schüren sie Ressentiments, betreiben Geschichtsfälschung und versuchen insbesondere junge, unerfahrene Menschen mit der alten verhängnisvollen Nazi-Ideologie zu beeinflussen.
Ihre Kommunikation sind nicht mehr schmuddelige Blättchen oder provozierende Flugblätter sondern das Internet, in dem unzählige Einträge, teilweise verschlüsselt, ein ganzes Netzwerk der Neonazis verraten. Ihr Ziel ist die Beseitigung der demokratischen Ordnung.
Da hilft kein Wegsehen und keine Verharmlosung, stellten die Teilnehmer der gut besuchten Versammlung fest. Der Gefahr muss aktiv begegnet werden.
Ein Verbot der rechtsradikalen Parteien ist notwendig, um den Neonazis den Zugang zu öffentlichen Geldern zu verbauen. Es ist geradezu absurd, dass die Demokratie auch jene Parteien finanziert, deren Ziel ihre Beseitigung ist. Material über deren Verfassungswidrigkeit gibt es inzwischen genug.
Das Verbot rechtsextremistischer Parteien und Organisationen allein genügt aber nicht. Die Gesellschaft muss sich der rechtsradikalen Gefahr bewusst werden, forderte Barbara Leissing, die Vorsitzende der Offenbacher Geschichtswerkstatt. Dazu gehöre auch die Unterstützung der Vereinigung Courage und anderer Bündnisse. Auch die Kommunen dürften rechtsradikale Aufmärsche nicht aus Furcht vor gerichtlichen Auseinandersetzungen genehmigen, sondern müssten ihre Möglichkeiten zur Verhinderung nutzen.
Als Gegengewicht zur Vernetzung rechtsradikaler Organisationen müssen die Schritte gegen rechtsradikale Aufmärsche und Übergriffe besser vernetzt und mehr Informationen ausgetauscht werden. Bündnisse der demokratischen Gruppen gegen rechtsradikale Gewalt sind notwendig und müssen ohne Tabus unterstützt werden.
Wolfgang Reuter, der Vorsitzende der Historischen Kommission, fasste die Ergebnisse der Diskussion zusammen:
• Aus den Erfahrungen der Nazizeit müssen Lehren gezogen werden. Sie dürfen nicht verdrängt oder verniedlicht werden, sondern müssen als warnendes Beispiel immer präsent sein.
• Wir dürfen nicht wegschauen. Wenn Menschen wegen ihrer Hautfarbe, ihre Glaubens der demokratischen Überzeugung diskriminiert, beschimpft, angegriffen oder geschlagen werden, müssen wir für die Opfer eintreten.
• Wir dürfen uns nicht einschüchtern lassen. Angst und Furcht sind schlechte Ratgeber. Primitiven Stammtischargumenten müssen wir mit Sachargumenten entgegen treten und dürfen es nicht zulassen, dass Rechtsradikale Vereine und Verbände, Schulen und Universitäten unterwandern.
Besondere Verantwortung wird von den Schulen und Universitäten erwartet. Sie müssen über den Ungeist der Nazizeit lehren und verhindern, dass sich der braune Ungeist einschleicht. Aber auch die Eltern müssen mit ihren Kindern reden. Sie sollen sie aufklären, was der Nazismus bedeutet, nämlich Diktatur, Unterdrückung, Krieg und Tod.
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