Die SPD-Fraktion schreibt in einem Gastbeitrag:
Das ist ein großer Tag für alle Fans der Offenbacher Kickers in Stadt und Land - die Stadt bekommt ihr neues Stadion und ein tolles Sportzentrum am Wiener Ring noch dazu. Die SPD hat bei ihren Koalitionspartnern erfolgreich Überzeugungsarbeit geleistet - mit einem hervorragenden Finanzierungskonzept wird die wohl einmalige Chance genutzt und ein Stadionneubau realisiert. Der Stadionneubau ist Balsam für die Offenbacher Seele.
Das Stadion erhält 18.000 Plätze und kann um 3000 zusätzliche Plätze erweitert werden. Durch mehr Sitzplätze werden zusätzliche Zuschauergruppen angesprochen, wichtig sind der SPD-Fraktion aber gerade auch die treuen OFC-Fans auf ihren geliebten Stehplätzen. Diese sehen wir weiter auf der Gegengeraden: Das einmalige Flair des Bieberer Bergs muss erhalten bleiben.
Doch nicht nur an den Profifußball wird gedacht. Auch Offenbacher Vereine erhalten in der Sportstadt Offenbach unweit des Stadions mit dem "Sportzentrum Wiener Ring" neue Trainingsflächen und Vereinsheime - insgesamt werden 28 Jugendmannschaften dort trainieren können. Früher trainierte Michael Groß im damaligen Tambourbad, in Zukunft vielleicht ein neuer Nationalspieler auf dem heiligen Rasen?
Alles in allem ein tolles Paket: Ein großes Lob an unseren Oberbürgermeister Horst Schneider und die Sport- und Freizeitgesellschaft GmbH. Nicht vergessen werden darf, dass OFC - Ehrenpräsident Waldemar Klein mit seinen hervorragenden Kontakten wesentlich zu dem jetzigen Durchbruch beigetragen hat. Klein hat sich enorm beim Land für die notwendigen Finanzierungszuschüsse eingesetzt und viel Feingefühl und Diplomatie in der Zusammenarbeit des OFC mit Magistrat und Stadtverordnetenversammlung bewiesen.
Freitag, 19. Juni 2009
Mittwoch, 20. Mai 2009
PREKÄRE BESCHÄFTIGUNG: Gute Arbeit - Soziale Sicherheit?
Stefan (AfA) schreibt in einem Gastbeitrag:
Atypische und prekäre Beschäftigung boomen. Da sich prekäre Arbeit weiter ausbreitet und massive Auswirkungen auch auf Nichtbetroffene hat, ist es sinnvoll, dass die innerparteiliche Auseinandersetzung mit diesem Thema auch einmal durch die "Brille" der Betroffenen diskutiert wird.
Atypische Beschäftigung bestimmt sich aus der Abgrenzung zum Normalarbeitsverhältnis bzw. der Unterscheidung von zentralen Eigenschaften des "Normalarbeitsverhältnisses", das üblicherweise durch folgende Merkmale gekennzeichnet ist:
- eine Vollzeittätigkeit oder eine Teilzeittätigkeit mit mindestens der Hälfte der üblichen vollen Wochenarbeitszeit,
- ein unbefristetes Beschäftigungsverhältnis,
- die Integration in die sozialen Sicherungssysteme,
- die Identität von Arbeits- und Beschäftigungsverhältnis.
Unter "atypischer Beschäftigung" werden alle abhängigen Beschäftigungsverhältnisse verstanden, die eines oder mehrere der folgenden Merkmale aufweisen:
- Befristung,
- Teilzeitbeschäftigung mit 20 oder weniger Stunden,
- Leiharbeitsverhältnis,
- geringfügige Beschäftigung,
- (Tele-)Heimarbeit,
- "abhängige" Selbstständigkeit (Scheinselbstständigkeit),
- Kurzarbeit.
Atypische Beschäftigung kann häufig mit prekärer Beschäftigung einhergehen, ist mit dieser aber nicht gleichzusetzen. Prekäre Beschäftigungsverhältnisse sind nicht geeignet, auf Dauer den Lebensunterhalt einer Person sicherzustellen und/oder deren soziale Sicherung zu gewährleisten. Wer prekär beschäftigt ist, befindet sich in einer eigentümlichen Schwebelage. Einerseits hat er das Muster der "Normalarbeit" immer noch vor den Augen und die Hoffnung, diese zu erreichen. Andererseits ist er ständig von dauerhafter Ausgrenzung bedroht. Prekär Beschäftigte sind die Ersten, denen in Krisenzeiten Entlassungen drohen. Ihnen werden bevorzugt die unangenehmen Arbeiten aufgebürdet. Sie sind die Lückenbüßer, die "Mädchen für alles", die mit anhaltender Dauer der Unsicherheit allmählich verschlissen werden.
Wenn sich die prekär Beschäftigten im unmittelbaren Erfahrungsbereich der über Normalarbeitsverhältnisse Integrierten bewegen, wirken sie als ständige Mahnung und Bedrohung. Festangestellte spüren die Angst vor Ersetzbarkeit, wenn sie die Leistungsfähigkeit der Externen sehen. Sie stellen fest, dass ihre Arbeit mit gleicher Qualität auch von Menschen bewältigt wird, die dafür Arbeits- und Lebensbedingungen akzeptieren, denen sie selbst nicht zustimmen wollen. Auch wenn z. B. Leiharbeiter und befristet Beschäftigte im Betrieb meist nur kleinere Minderheiten sind, wirkt ihre bloße Gegenwart einschüchternd auf die Stammbelegschaften. In Bereichen mit hoch qualifizierten Angestellten produzieren "Freie Mitarbeiter" und neuerdings auch Zeitarbeitskräfte einen ähnlichen Effekt. Die Existenz prekärer Arbeitsverhältnisse schafft auf dem gesamten Arbeitsmarkt ein Klima von Angst und Unsicherheit und mindert auch die Durchsetzungsfähigkeit von Arbeitnehmerinteressen.
Viele dieser Jobs sind unsicher und niedrig bezahlt. Atypische - vom Normalarbeitsverhältnis abweichende - Beschäftigungsverhältnisse gewinnen an Gewicht. Sie können keinesfalls über einen einheitlichen Leisten geschlagen und pauschal beurteilt werden. Meist haben sie aber zu einem Abbau kollektiver Schutz- und Sicherungsniveaus beigetragen. Atypische Arbeitsverhältnisse haben zweifelsohne den Betrieben größeren Gestaltungsspielraum eröffnet und können teils auch in bestimmten Lebenslagen spezifischen Wünschen der Beschäftigten entgegenkommen (wie Hinzuverdienstmöglichkeiten). Angesichts nach wie vor hoher Arbeitslosigkeit und dem Druck des Marktes bleibt oftmals für Arbeitnehmer aber auch keine andere Alternative. Atypische Arbeit eröffnet den Betrieben verbesserte Chancen zur Optimierung des Arbeitseinsatzes und der Kapazitätsauslastung; die Produktivität kann gesteigert und die Arbeitskosten gesenkt werden.
Immer häufiger geht atypische Beschäftigung mit Niedriglohn einher. Viele Erwerbstätige müssen sich finanziell nach der Decke strecken und via Hartz IV müssen in steigendem Maße Löhne aufgestockt werden, die zur Sicherung der Existenz alleine nicht ausreichen. Für die betroffenen Arbeitnehmer ist es entwürdigend, wenn sie von der eigenen Arbeit nicht leben können. Auch wenn sie Beiträge zur Finanzierung des Sozialstaates leisten, müssen sie sich einer Bedürftigkeitsprüfung des gläsernen Fürsorgestaates unterwerfen. Für die noch Beschäftigten hingegen fördert die Unsicherheit und Angst vor Hartz IV die Hinnahme auch schlechterer Arbeit.
Wettbewerbsdruck und unsichere Beschäftigung verstärken die seelischen Anspannungen. Körperliche Belastungen verlieren oftmals zulasten psychischer an Gewicht. Eine ungünstige Lage der Arbeitszeit erhöht die sozialen Belastungen. Besonders gefährdet sind prekär Beschäftigte, die viel arbeiten, wenig verdienen und in eine unsichere Zukunft blicken.
Zugleich drohen Wettbewerbsverzerrungen zwischen den Unternehmen, wenn einige sich die Armutsfalle zunutze machen sollten und Hungerlöhne durch Hartz IV aufstocken lassen. Es entsteht eine Spirale des Lohndrucks nach unten. Der gesellschaftliche Preis der Deregulierung ist hoch!
Atypische und prekäre Beschäftigung boomen. Da sich prekäre Arbeit weiter ausbreitet und massive Auswirkungen auch auf Nichtbetroffene hat, ist es sinnvoll, dass die innerparteiliche Auseinandersetzung mit diesem Thema auch einmal durch die "Brille" der Betroffenen diskutiert wird.
Atypische Beschäftigung bestimmt sich aus der Abgrenzung zum Normalarbeitsverhältnis bzw. der Unterscheidung von zentralen Eigenschaften des "Normalarbeitsverhältnisses", das üblicherweise durch folgende Merkmale gekennzeichnet ist:
- eine Vollzeittätigkeit oder eine Teilzeittätigkeit mit mindestens der Hälfte der üblichen vollen Wochenarbeitszeit,
- ein unbefristetes Beschäftigungsverhältnis,
- die Integration in die sozialen Sicherungssysteme,
- die Identität von Arbeits- und Beschäftigungsverhältnis.
Unter "atypischer Beschäftigung" werden alle abhängigen Beschäftigungsverhältnisse verstanden, die eines oder mehrere der folgenden Merkmale aufweisen:
- Befristung,
- Teilzeitbeschäftigung mit 20 oder weniger Stunden,
- Leiharbeitsverhältnis,
- geringfügige Beschäftigung,
- (Tele-)Heimarbeit,
- "abhängige" Selbstständigkeit (Scheinselbstständigkeit),
- Kurzarbeit.
Atypische Beschäftigung kann häufig mit prekärer Beschäftigung einhergehen, ist mit dieser aber nicht gleichzusetzen. Prekäre Beschäftigungsverhältnisse sind nicht geeignet, auf Dauer den Lebensunterhalt einer Person sicherzustellen und/oder deren soziale Sicherung zu gewährleisten. Wer prekär beschäftigt ist, befindet sich in einer eigentümlichen Schwebelage. Einerseits hat er das Muster der "Normalarbeit" immer noch vor den Augen und die Hoffnung, diese zu erreichen. Andererseits ist er ständig von dauerhafter Ausgrenzung bedroht. Prekär Beschäftigte sind die Ersten, denen in Krisenzeiten Entlassungen drohen. Ihnen werden bevorzugt die unangenehmen Arbeiten aufgebürdet. Sie sind die Lückenbüßer, die "Mädchen für alles", die mit anhaltender Dauer der Unsicherheit allmählich verschlissen werden.
Wenn sich die prekär Beschäftigten im unmittelbaren Erfahrungsbereich der über Normalarbeitsverhältnisse Integrierten bewegen, wirken sie als ständige Mahnung und Bedrohung. Festangestellte spüren die Angst vor Ersetzbarkeit, wenn sie die Leistungsfähigkeit der Externen sehen. Sie stellen fest, dass ihre Arbeit mit gleicher Qualität auch von Menschen bewältigt wird, die dafür Arbeits- und Lebensbedingungen akzeptieren, denen sie selbst nicht zustimmen wollen. Auch wenn z. B. Leiharbeiter und befristet Beschäftigte im Betrieb meist nur kleinere Minderheiten sind, wirkt ihre bloße Gegenwart einschüchternd auf die Stammbelegschaften. In Bereichen mit hoch qualifizierten Angestellten produzieren "Freie Mitarbeiter" und neuerdings auch Zeitarbeitskräfte einen ähnlichen Effekt. Die Existenz prekärer Arbeitsverhältnisse schafft auf dem gesamten Arbeitsmarkt ein Klima von Angst und Unsicherheit und mindert auch die Durchsetzungsfähigkeit von Arbeitnehmerinteressen.
Viele dieser Jobs sind unsicher und niedrig bezahlt. Atypische - vom Normalarbeitsverhältnis abweichende - Beschäftigungsverhältnisse gewinnen an Gewicht. Sie können keinesfalls über einen einheitlichen Leisten geschlagen und pauschal beurteilt werden. Meist haben sie aber zu einem Abbau kollektiver Schutz- und Sicherungsniveaus beigetragen. Atypische Arbeitsverhältnisse haben zweifelsohne den Betrieben größeren Gestaltungsspielraum eröffnet und können teils auch in bestimmten Lebenslagen spezifischen Wünschen der Beschäftigten entgegenkommen (wie Hinzuverdienstmöglichkeiten). Angesichts nach wie vor hoher Arbeitslosigkeit und dem Druck des Marktes bleibt oftmals für Arbeitnehmer aber auch keine andere Alternative. Atypische Arbeit eröffnet den Betrieben verbesserte Chancen zur Optimierung des Arbeitseinsatzes und der Kapazitätsauslastung; die Produktivität kann gesteigert und die Arbeitskosten gesenkt werden.
Immer häufiger geht atypische Beschäftigung mit Niedriglohn einher. Viele Erwerbstätige müssen sich finanziell nach der Decke strecken und via Hartz IV müssen in steigendem Maße Löhne aufgestockt werden, die zur Sicherung der Existenz alleine nicht ausreichen. Für die betroffenen Arbeitnehmer ist es entwürdigend, wenn sie von der eigenen Arbeit nicht leben können. Auch wenn sie Beiträge zur Finanzierung des Sozialstaates leisten, müssen sie sich einer Bedürftigkeitsprüfung des gläsernen Fürsorgestaates unterwerfen. Für die noch Beschäftigten hingegen fördert die Unsicherheit und Angst vor Hartz IV die Hinnahme auch schlechterer Arbeit.
Wettbewerbsdruck und unsichere Beschäftigung verstärken die seelischen Anspannungen. Körperliche Belastungen verlieren oftmals zulasten psychischer an Gewicht. Eine ungünstige Lage der Arbeitszeit erhöht die sozialen Belastungen. Besonders gefährdet sind prekär Beschäftigte, die viel arbeiten, wenig verdienen und in eine unsichere Zukunft blicken.
Zugleich drohen Wettbewerbsverzerrungen zwischen den Unternehmen, wenn einige sich die Armutsfalle zunutze machen sollten und Hungerlöhne durch Hartz IV aufstocken lassen. Es entsteht eine Spirale des Lohndrucks nach unten. Der gesellschaftliche Preis der Deregulierung ist hoch!
Montag, 18. Mai 2009
CHANCEN EINER ENERGIEWENDEPOLITIK
Rainer schreibt:
"Märkte schaffen, das ist die Aufgabe der Stunde", forderte Valentin Hollain von Euro Solar, der kurzfristig für den Euro Solar-Präsidenten Dr. Hermann Scheer (MdB) eingesprungen war. In seinem lebendigen und anschaulichen Vortrag am 12. Mai anlässlich der Veranstaltung des SPD-Ortsvereins Innenstadt zum Thema "Chancen einer konsequenten Energiewendestrategie für die regionale Wirtschafts- und Beschäftigungspolitik - am Beispiel Offenbach" betonte Hollain die Notwendigkeit einer kritischen Masse. Vor allem die altehrwürdige Institution Stadtwerke sei als Transmissionsriemen geradezu prädestiniert.
Der Ortsvereinsvorsitzende Jan Döring begrüßte im "ostpol" ein ausgesprochen interessiertes und diskussionsfreudiges Publikum, dem ein vollständiges Bild über den aktuellen Stand auf dem langen Weg hin zu einer konsequenten Energiewende geboten wurde. Dezentralität und Lokalität sind dabei wichtige Schlüsselbegriffe. So bleibt das Geld, das für die Versorgung mit Energie ausgegeben wird, in der Region. Und die Investitionen in die neuen Technologien können schon heute mit den traditionellen Strukturen konkurrieren. Es ergibt sich schließlich eine Win-win-Situation für alle Beteiligten, für den einzelnen Bürger, die örtlichen Unternehmen und die Gemeinschaft insgesamt. Reale Investitionen und krisensichere Arbeitsplätze entstehen in Zukunftsmärkten.
Alleine, darauf wies der stellv. Vorsitzende Rainer F. Schütz, der die Veranstaltung moderierte, bereits in seiner Einführung hin, es braucht zunächst die Initiative und Moderation der Kommune. Dazu gehört auch, dass sie ihre Möglichkeiten im Rahmen des Satzungsrechtes ausschöpft. Die kompetente Beratung der Bürger, eine attraktive Ansiedlungspolitik und die Vernetzung von Nachfrage und Angebot sind wichtige Erfolgsfaktoren, die die Kommune leisten kann und leisten muss. Schütz wies in der Diskussion auf die hervorragenden Rahmenbedingungen der Stadt Offenbach hin. Industriell nutzbare Reserveflächen, eine ausgezeichnete Forschungslandschaft mit zahlreichen Hochschulen und Fachhochschulen drum herum, bestehende Kontakte beispielsweise zum Öko-Institut an der TU Darmstadt im Zusammenhang mit der Hafenentwicklung oder auch die konkreten einschlägigen Initiativen des Stadtkonzerns seien wichtige Beispiele für konkrete Anknüpfungspunkte. Offenbach als Clusterstandort für regenerative Energietechnologie - ein Stück Energiewende würde hier vor Ort Wirklichkeit. Valentin Hollain entwarf zum Schluss die Idee eines Gründerzentrums für erneuerbare Energie. Es wäre ein Pionierprojekt, so Hollain, das Offenbach ein neues, attraktives Alleinstellungsmerkmal bieten würde.
Das Resümee der Initiatoren war eindeutig: "Solche Chancen muss Offenbach nutzen. Dieses Thema ist uns ein zentrales Anliegen. Wir werden es entschieden vorantreiben und laden alle dazu ein, die dabei mitwirken wollen. Die Zeit ist reif und dieser Abend hat gezeigt: Yes, we can."
"Märkte schaffen, das ist die Aufgabe der Stunde", forderte Valentin Hollain von Euro Solar, der kurzfristig für den Euro Solar-Präsidenten Dr. Hermann Scheer (MdB) eingesprungen war. In seinem lebendigen und anschaulichen Vortrag am 12. Mai anlässlich der Veranstaltung des SPD-Ortsvereins Innenstadt zum Thema "Chancen einer konsequenten Energiewendestrategie für die regionale Wirtschafts- und Beschäftigungspolitik - am Beispiel Offenbach" betonte Hollain die Notwendigkeit einer kritischen Masse. Vor allem die altehrwürdige Institution Stadtwerke sei als Transmissionsriemen geradezu prädestiniert.
Der Ortsvereinsvorsitzende Jan Döring begrüßte im "ostpol" ein ausgesprochen interessiertes und diskussionsfreudiges Publikum, dem ein vollständiges Bild über den aktuellen Stand auf dem langen Weg hin zu einer konsequenten Energiewende geboten wurde. Dezentralität und Lokalität sind dabei wichtige Schlüsselbegriffe. So bleibt das Geld, das für die Versorgung mit Energie ausgegeben wird, in der Region. Und die Investitionen in die neuen Technologien können schon heute mit den traditionellen Strukturen konkurrieren. Es ergibt sich schließlich eine Win-win-Situation für alle Beteiligten, für den einzelnen Bürger, die örtlichen Unternehmen und die Gemeinschaft insgesamt. Reale Investitionen und krisensichere Arbeitsplätze entstehen in Zukunftsmärkten.
Alleine, darauf wies der stellv. Vorsitzende Rainer F. Schütz, der die Veranstaltung moderierte, bereits in seiner Einführung hin, es braucht zunächst die Initiative und Moderation der Kommune. Dazu gehört auch, dass sie ihre Möglichkeiten im Rahmen des Satzungsrechtes ausschöpft. Die kompetente Beratung der Bürger, eine attraktive Ansiedlungspolitik und die Vernetzung von Nachfrage und Angebot sind wichtige Erfolgsfaktoren, die die Kommune leisten kann und leisten muss. Schütz wies in der Diskussion auf die hervorragenden Rahmenbedingungen der Stadt Offenbach hin. Industriell nutzbare Reserveflächen, eine ausgezeichnete Forschungslandschaft mit zahlreichen Hochschulen und Fachhochschulen drum herum, bestehende Kontakte beispielsweise zum Öko-Institut an der TU Darmstadt im Zusammenhang mit der Hafenentwicklung oder auch die konkreten einschlägigen Initiativen des Stadtkonzerns seien wichtige Beispiele für konkrete Anknüpfungspunkte. Offenbach als Clusterstandort für regenerative Energietechnologie - ein Stück Energiewende würde hier vor Ort Wirklichkeit. Valentin Hollain entwarf zum Schluss die Idee eines Gründerzentrums für erneuerbare Energie. Es wäre ein Pionierprojekt, so Hollain, das Offenbach ein neues, attraktives Alleinstellungsmerkmal bieten würde.
Das Resümee der Initiatoren war eindeutig: "Solche Chancen muss Offenbach nutzen. Dieses Thema ist uns ein zentrales Anliegen. Wir werden es entschieden vorantreiben und laden alle dazu ein, die dabei mitwirken wollen. Die Zeit ist reif und dieser Abend hat gezeigt: Yes, we can."
Donnerstag, 14. Mai 2009
Fahrradfahren in Offenbach Mehr Lebensqualität und Umweltschutz für unsere Stadt
Michaela schreibt:
Radfahren in Offenbach sollte ein reines Vergnügen sein. Das Stadtgebiet ist größtenteils flach, die Wege innerhalb der Stadt sind kurz und auch aus Rumpenheim, Bürgel, Bieber, Tempelsee und dem Lauterborn kann man mit dem Rad in 10 bis 20 Minuten in der Innenstadt sein. Will man umgekehrt ins Grüne fahren, liegen der Main und der Stadtwald, der Kreis Offenbach oder die Wetterau in nächster Nähe. Immerhin verfügt Offenbach laut der Internetseite der Stadt über 75 Kilometer gesicherter Radwege. Über 500 Abstellplätze stünden zur Verfügung.
Leider ist es ganz so einfach oft nicht, denn als Radfahrer ist man vielfach darauf angewiesen, halbwegs angenehme Strecken mühsam erst zu finden. Zwar präsentiert sich die Berliner Straße gut ausgebaut mit sinnvollen Ampelschaltungen. Die Industriebahntrasse und der Mainuferweg bieten eine geruhsamere Ost-West-Verbindung. Auch in verkehrsberuhigten Wohngebieten mit Tempo 30 lässt sich gut radeln und einige Einbahnstraßen wurden für Radfahrer auch in Gegenrichtung geöffnet. Ein großes Manko bleibt jedoch das Fehlen von Nord-Süd-Verbindungen durch die Stadt. Die Route Herrenstraße, Große Hasenbachstraße, Senefelderstraße ist unterbrochen von der Fußgängerzone. Waldstraße und Kaiserstraße sind für Radfahrer unangenehm zu befahren. Die großen Ausfallstraßen Bieberer Straße, Sprendlinger Landstraße und Mühlheimer Straße zu befahren, ist ebenfalls nicht zu empfehlen. Daher erfordert es oft eigenes Forschen und Ausprobieren, bis eine gut zu befahrende Route gefunden ist.
Es bleibt also viel zu tun, um Offenbach wirklich fahrradfreundlich zu machen, wie es zum Beispiel in Erlangen realisiert wurde. Dort war es möglich die Fahrradnutzung zu verdoppeln und damit den CO²-Ausstoß zu verringern, die Luftqualität und die Aufenthaltsqualität in der Stadt zu erhöhen. Auch Offenbach kann davon profitieren, als umweltfreundliche Stadt mit hoher Lebensqualität bekannt zu sein. In der Innenstadt kann das Leben geruhsamer und entspannter werden, was auch Offenbach als Einkaufsstadt und als Ort zum Ausgehen zugutekommen würde. Dies erfordert den Einsatz finanzieller Mittel und kann daher von der Stadt nur langfristig umgesetzt werden. Dies sollte aber konsequent weiter verfolgt werden. Natürlich muss Offenbach als Fahrradstadt auch beworben werden, zum Beispiel mit einer aussagekräftigen Broschüre, einer Aufstellung von Touren durch die Stadt und die Bereitstellung ausführlicher Informationen auf der städtischen Webseite. In den nächsten Wochen wollen wir das Thema Radfahren daher weiter vertiefen und zu einzelnen Aspekten informieren und Stellung nehmen.
Radfahren in Offenbach sollte ein reines Vergnügen sein. Das Stadtgebiet ist größtenteils flach, die Wege innerhalb der Stadt sind kurz und auch aus Rumpenheim, Bürgel, Bieber, Tempelsee und dem Lauterborn kann man mit dem Rad in 10 bis 20 Minuten in der Innenstadt sein. Will man umgekehrt ins Grüne fahren, liegen der Main und der Stadtwald, der Kreis Offenbach oder die Wetterau in nächster Nähe. Immerhin verfügt Offenbach laut der Internetseite der Stadt über 75 Kilometer gesicherter Radwege. Über 500 Abstellplätze stünden zur Verfügung.
Leider ist es ganz so einfach oft nicht, denn als Radfahrer ist man vielfach darauf angewiesen, halbwegs angenehme Strecken mühsam erst zu finden. Zwar präsentiert sich die Berliner Straße gut ausgebaut mit sinnvollen Ampelschaltungen. Die Industriebahntrasse und der Mainuferweg bieten eine geruhsamere Ost-West-Verbindung. Auch in verkehrsberuhigten Wohngebieten mit Tempo 30 lässt sich gut radeln und einige Einbahnstraßen wurden für Radfahrer auch in Gegenrichtung geöffnet. Ein großes Manko bleibt jedoch das Fehlen von Nord-Süd-Verbindungen durch die Stadt. Die Route Herrenstraße, Große Hasenbachstraße, Senefelderstraße ist unterbrochen von der Fußgängerzone. Waldstraße und Kaiserstraße sind für Radfahrer unangenehm zu befahren. Die großen Ausfallstraßen Bieberer Straße, Sprendlinger Landstraße und Mühlheimer Straße zu befahren, ist ebenfalls nicht zu empfehlen. Daher erfordert es oft eigenes Forschen und Ausprobieren, bis eine gut zu befahrende Route gefunden ist.
Es bleibt also viel zu tun, um Offenbach wirklich fahrradfreundlich zu machen, wie es zum Beispiel in Erlangen realisiert wurde. Dort war es möglich die Fahrradnutzung zu verdoppeln und damit den CO²-Ausstoß zu verringern, die Luftqualität und die Aufenthaltsqualität in der Stadt zu erhöhen. Auch Offenbach kann davon profitieren, als umweltfreundliche Stadt mit hoher Lebensqualität bekannt zu sein. In der Innenstadt kann das Leben geruhsamer und entspannter werden, was auch Offenbach als Einkaufsstadt und als Ort zum Ausgehen zugutekommen würde. Dies erfordert den Einsatz finanzieller Mittel und kann daher von der Stadt nur langfristig umgesetzt werden. Dies sollte aber konsequent weiter verfolgt werden. Natürlich muss Offenbach als Fahrradstadt auch beworben werden, zum Beispiel mit einer aussagekräftigen Broschüre, einer Aufstellung von Touren durch die Stadt und die Bereitstellung ausführlicher Informationen auf der städtischen Webseite. In den nächsten Wochen wollen wir das Thema Radfahren daher weiter vertiefen und zu einzelnen Aspekten informieren und Stellung nehmen.
Freitag, 13. März 2009
Kontinuität und Erneuerung
Jan Döring schreibt:
Der SPD Ortsverein Offenbach-Innenstadt hat auf seiner diesjährigen Jahreshauptversammlung am 24.01.2009 unter der souveränen Leitung des AfA-Vorsitzenden Stefan Metz den amtierenden Vorstand eindrucksvoll in seinem Amt bestätigt und damit die erfolgreiche Arbeit des vergangenen Jahres honoriert.
Die angestrebte Balance zwischen personeller Kontinuität und Erneuerung konnte dabei hervorragend bewältigt werden. Jan Döring, der den Ortsverein nun im vierten Jahr führt, wurde dabei mit großer Mehrheit in seinem Amt bestätigt. Alter und neuer Stellvertreter ist Rainer F. Schütz, der ebenfalls nahezu einstimmig in diesem Amt bestätigt wurde. Vrej Borzakoglu, der das Amt des Schriftführers bereits kommissarisch wahrgenommen hat, wurde für sein Engagement mit 100% Zustimmung belohnt, ein Novum in der jüngeren Geschichte des Ortsvereins. Komplettiert wird der geschäftsführende Vorstand durch die Kassiererin Nadine Stockmann, die das Amt vor einem Jahr in schwierigen Zeiten übernommen hatte. Als Dank für die hervorragende Arbeit des letzten Jahres wurde sie ebenfalls mit einem sehr guten Ergebnis in ihrem Amt bestätigt.
Darüber hinaus wurden neun Beisitzer gewählt. Neben den bewährten Kräften, dem Stadtverordneten Andreas Schneider, Aykut Argun, Michaela Gutmann, Andrea Hesterberg, Mete Özcan, Matthias Schmidt und Dr. Wolfgang Tobias, wurden mit David Negussi und Martin Wolf zwei neue Hoffnungsträger in den Vorstand gewählt, die sich in den letzten Monaten bereits stark für den Ortsverein engagiert haben. Um die Interessen der Offenbacher Innenstadtbewohnerinnen und Innenstadtbewohner besser vertreten zu können, wird der Ortsverein zudem künftig Stadtteilbeauftragte benennen, die vor Ort in Erfahrung bringen, wo den Bürgerinnen und Bürger konkret der Schuh drückt.
Für das laufende Jahr hat sich der Ortsverein ambitionierte Ziele gesetzt: Neben einer Veranstaltung mit dem Träger des Alternativen Nobelpreises, Dr. Hermann Scheer, am 13. Mai 2009 zum Thema: "Chancen einer konsequenten Energiewendestrategie für die regionale Wirtschafts- und Beschäftigungspolitik - am Beispiel Offenbach", plant der Ortsverein für den Sommer die Wiederholung seines erfolgreichen, pädagogisch begleiteten Kinder- und Familienfestes am Mathildenplatz.
Weitere Informationen unter http://www.spd-offenbach.de/innenstadt
Der SPD Ortsverein Offenbach-Innenstadt hat auf seiner diesjährigen Jahreshauptversammlung am 24.01.2009 unter der souveränen Leitung des AfA-Vorsitzenden Stefan Metz den amtierenden Vorstand eindrucksvoll in seinem Amt bestätigt und damit die erfolgreiche Arbeit des vergangenen Jahres honoriert.
Die angestrebte Balance zwischen personeller Kontinuität und Erneuerung konnte dabei hervorragend bewältigt werden. Jan Döring, der den Ortsverein nun im vierten Jahr führt, wurde dabei mit großer Mehrheit in seinem Amt bestätigt. Alter und neuer Stellvertreter ist Rainer F. Schütz, der ebenfalls nahezu einstimmig in diesem Amt bestätigt wurde. Vrej Borzakoglu, der das Amt des Schriftführers bereits kommissarisch wahrgenommen hat, wurde für sein Engagement mit 100% Zustimmung belohnt, ein Novum in der jüngeren Geschichte des Ortsvereins. Komplettiert wird der geschäftsführende Vorstand durch die Kassiererin Nadine Stockmann, die das Amt vor einem Jahr in schwierigen Zeiten übernommen hatte. Als Dank für die hervorragende Arbeit des letzten Jahres wurde sie ebenfalls mit einem sehr guten Ergebnis in ihrem Amt bestätigt.
Darüber hinaus wurden neun Beisitzer gewählt. Neben den bewährten Kräften, dem Stadtverordneten Andreas Schneider, Aykut Argun, Michaela Gutmann, Andrea Hesterberg, Mete Özcan, Matthias Schmidt und Dr. Wolfgang Tobias, wurden mit David Negussi und Martin Wolf zwei neue Hoffnungsträger in den Vorstand gewählt, die sich in den letzten Monaten bereits stark für den Ortsverein engagiert haben. Um die Interessen der Offenbacher Innenstadtbewohnerinnen und Innenstadtbewohner besser vertreten zu können, wird der Ortsverein zudem künftig Stadtteilbeauftragte benennen, die vor Ort in Erfahrung bringen, wo den Bürgerinnen und Bürger konkret der Schuh drückt.
Für das laufende Jahr hat sich der Ortsverein ambitionierte Ziele gesetzt: Neben einer Veranstaltung mit dem Träger des Alternativen Nobelpreises, Dr. Hermann Scheer, am 13. Mai 2009 zum Thema: "Chancen einer konsequenten Energiewendestrategie für die regionale Wirtschafts- und Beschäftigungspolitik - am Beispiel Offenbach", plant der Ortsverein für den Sommer die Wiederholung seines erfolgreichen, pädagogisch begleiteten Kinder- und Familienfestes am Mathildenplatz.
Weitere Informationen unter http://www.spd-offenbach.de/innenstadt
Donnerstag, 12. März 2009
RECHTE SZENE: Neue Strategien gegen Neonazismus
Erich Herrmann schreibt in einem Gastbeitrag:
Beunruhigende Nachrichten über die Rechtsradikalen-Szene überbrachte, der Referent der Diskussionsveranstaltung der Historischen Kommission der SPD und der Geschichtswerkstatt, Niels Annen, MdB, Mitglied des Parteivorstandes der SPD und der Kommission gegen Rechtsextremismus.
Die Zahl rechtsextremistischer Übergriffe steigt, die Aktivitäten der Neonazis haben sich verstärkt und ihre Netzwerke wurden ausgebaut, stellte er fest. Längst sind es nicht nur die kahl geschorenen Skinheads in ihren bedrohlichen Bomberjacken und den martialischen Springerstiefeln, auch Leute in Nadelstreifen besorgen das Geschäft der braunen Ideologen. Sie leugnen die Verbrechen im "Dritten Reich", verharmlosen die brutale Diktatur, die entsetzlichen Zustände und Folgen des von den Nazis vom Zaun gebrochenen mörderischen Krieg. Mit raffinierter Demagogie schüren sie Ressentiments, betreiben Geschichtsfälschung und versuchen insbesondere junge, unerfahrene Menschen mit der alten verhängnisvollen Nazi-Ideologie zu beeinflussen.
Ihre Kommunikation sind nicht mehr schmuddelige Blättchen oder provozierende Flugblätter sondern das Internet, in dem unzählige Einträge, teilweise verschlüsselt, ein ganzes Netzwerk der Neonazis verraten. Ihr Ziel ist die Beseitigung der demokratischen Ordnung.
Da hilft kein Wegsehen und keine Verharmlosung, stellten die Teilnehmer der gut besuchten Versammlung fest. Der Gefahr muss aktiv begegnet werden.
Ein Verbot der rechtsradikalen Parteien ist notwendig, um den Neonazis den Zugang zu öffentlichen Geldern zu verbauen. Es ist geradezu absurd, dass die Demokratie auch jene Parteien finanziert, deren Ziel ihre Beseitigung ist. Material über deren Verfassungswidrigkeit gibt es inzwischen genug.
Das Verbot rechtsextremistischer Parteien und Organisationen allein genügt aber nicht. Die Gesellschaft muss sich der rechtsradikalen Gefahr bewusst werden, forderte Barbara Leissing, die Vorsitzende der Offenbacher Geschichtswerkstatt. Dazu gehöre auch die Unterstützung der Vereinigung Courage und anderer Bündnisse. Auch die Kommunen dürften rechtsradikale Aufmärsche nicht aus Furcht vor gerichtlichen Auseinandersetzungen genehmigen, sondern müssten ihre Möglichkeiten zur Verhinderung nutzen.
Als Gegengewicht zur Vernetzung rechtsradikaler Organisationen müssen die Schritte gegen rechtsradikale Aufmärsche und Übergriffe besser vernetzt und mehr Informationen ausgetauscht werden. Bündnisse der demokratischen Gruppen gegen rechtsradikale Gewalt sind notwendig und müssen ohne Tabus unterstützt werden.
Wolfgang Reuter, der Vorsitzende der Historischen Kommission, fasste die Ergebnisse der Diskussion zusammen:
• Aus den Erfahrungen der Nazizeit müssen Lehren gezogen werden. Sie dürfen nicht verdrängt oder verniedlicht werden, sondern müssen als warnendes Beispiel immer präsent sein.
• Wir dürfen nicht wegschauen. Wenn Menschen wegen ihrer Hautfarbe, ihre Glaubens der demokratischen Überzeugung diskriminiert, beschimpft, angegriffen oder geschlagen werden, müssen wir für die Opfer eintreten.
• Wir dürfen uns nicht einschüchtern lassen. Angst und Furcht sind schlechte Ratgeber. Primitiven Stammtischargumenten müssen wir mit Sachargumenten entgegen treten und dürfen es nicht zulassen, dass Rechtsradikale Vereine und Verbände, Schulen und Universitäten unterwandern.
Besondere Verantwortung wird von den Schulen und Universitäten erwartet. Sie müssen über den Ungeist der Nazizeit lehren und verhindern, dass sich der braune Ungeist einschleicht. Aber auch die Eltern müssen mit ihren Kindern reden. Sie sollen sie aufklären, was der Nazismus bedeutet, nämlich Diktatur, Unterdrückung, Krieg und Tod.
Beunruhigende Nachrichten über die Rechtsradikalen-Szene überbrachte, der Referent der Diskussionsveranstaltung der Historischen Kommission der SPD und der Geschichtswerkstatt, Niels Annen, MdB, Mitglied des Parteivorstandes der SPD und der Kommission gegen Rechtsextremismus.
Die Zahl rechtsextremistischer Übergriffe steigt, die Aktivitäten der Neonazis haben sich verstärkt und ihre Netzwerke wurden ausgebaut, stellte er fest. Längst sind es nicht nur die kahl geschorenen Skinheads in ihren bedrohlichen Bomberjacken und den martialischen Springerstiefeln, auch Leute in Nadelstreifen besorgen das Geschäft der braunen Ideologen. Sie leugnen die Verbrechen im "Dritten Reich", verharmlosen die brutale Diktatur, die entsetzlichen Zustände und Folgen des von den Nazis vom Zaun gebrochenen mörderischen Krieg. Mit raffinierter Demagogie schüren sie Ressentiments, betreiben Geschichtsfälschung und versuchen insbesondere junge, unerfahrene Menschen mit der alten verhängnisvollen Nazi-Ideologie zu beeinflussen.
Ihre Kommunikation sind nicht mehr schmuddelige Blättchen oder provozierende Flugblätter sondern das Internet, in dem unzählige Einträge, teilweise verschlüsselt, ein ganzes Netzwerk der Neonazis verraten. Ihr Ziel ist die Beseitigung der demokratischen Ordnung.
Da hilft kein Wegsehen und keine Verharmlosung, stellten die Teilnehmer der gut besuchten Versammlung fest. Der Gefahr muss aktiv begegnet werden.
Ein Verbot der rechtsradikalen Parteien ist notwendig, um den Neonazis den Zugang zu öffentlichen Geldern zu verbauen. Es ist geradezu absurd, dass die Demokratie auch jene Parteien finanziert, deren Ziel ihre Beseitigung ist. Material über deren Verfassungswidrigkeit gibt es inzwischen genug.
Das Verbot rechtsextremistischer Parteien und Organisationen allein genügt aber nicht. Die Gesellschaft muss sich der rechtsradikalen Gefahr bewusst werden, forderte Barbara Leissing, die Vorsitzende der Offenbacher Geschichtswerkstatt. Dazu gehöre auch die Unterstützung der Vereinigung Courage und anderer Bündnisse. Auch die Kommunen dürften rechtsradikale Aufmärsche nicht aus Furcht vor gerichtlichen Auseinandersetzungen genehmigen, sondern müssten ihre Möglichkeiten zur Verhinderung nutzen.
Als Gegengewicht zur Vernetzung rechtsradikaler Organisationen müssen die Schritte gegen rechtsradikale Aufmärsche und Übergriffe besser vernetzt und mehr Informationen ausgetauscht werden. Bündnisse der demokratischen Gruppen gegen rechtsradikale Gewalt sind notwendig und müssen ohne Tabus unterstützt werden.
Wolfgang Reuter, der Vorsitzende der Historischen Kommission, fasste die Ergebnisse der Diskussion zusammen:
• Aus den Erfahrungen der Nazizeit müssen Lehren gezogen werden. Sie dürfen nicht verdrängt oder verniedlicht werden, sondern müssen als warnendes Beispiel immer präsent sein.
• Wir dürfen nicht wegschauen. Wenn Menschen wegen ihrer Hautfarbe, ihre Glaubens der demokratischen Überzeugung diskriminiert, beschimpft, angegriffen oder geschlagen werden, müssen wir für die Opfer eintreten.
• Wir dürfen uns nicht einschüchtern lassen. Angst und Furcht sind schlechte Ratgeber. Primitiven Stammtischargumenten müssen wir mit Sachargumenten entgegen treten und dürfen es nicht zulassen, dass Rechtsradikale Vereine und Verbände, Schulen und Universitäten unterwandern.
Besondere Verantwortung wird von den Schulen und Universitäten erwartet. Sie müssen über den Ungeist der Nazizeit lehren und verhindern, dass sich der braune Ungeist einschleicht. Aber auch die Eltern müssen mit ihren Kindern reden. Sie sollen sie aufklären, was der Nazismus bedeutet, nämlich Diktatur, Unterdrückung, Krieg und Tod.
Freitag, 19. Dezember 2008
Gedanken zu Weihnachten
Jan schreibt:
Jetzt ist es also wieder so weit: Weihnachten steht vor der Tür! Und irgendwie scheint sich
alles um uns herum plötzlich zu verändern, vor allem unserer Mitmenschen.
Über Allem liegt ein Hauch von Wunsch nach Frieden, Beschaulichkeit, menschlicher Wärme und Harmonie. Wir nehmen uns mehr Zeit füreinander, beispielsweise wenn wir uns auf dem Weihnachtsmarkt treffen. Wir kommen ins Gespräch mit Leuten, die wir sonst nur kurz flüchtig grüßen würden. Plötzlich empfinden wir Mitgefühl mit Obdachlosen und „Bettlern“, an denen wir sonst achtlos vorbeigehen würden, und suchen in unseren Taschen nach verbliebenen Münzen.
Der übliche Zeitdruck weicht dem Wunsch nach Verweilen, die Ichbezogenheit dem Wunsch nach Kommunikation. Dort wo diejenigen Offenbacherinnen und Offenbacher wohnen, die in ihrem Alltag am wenigsten zu Lachen haben, erstrahlen die Fenster der tristen Wohnsiedlungen ungleich am stärksten in weithin nach außen sichtbarer Festbeleuchtung.
Halte die Zeit an, vergiss sämtliche Ängste und Nöte, denn es ist Weihnachten! , scheinen mir ihre Minen zu sagen. Doch all zubald ist der Weihnachtszauber auch schon wieder vorbei, und wir finden uns wieder im grauen Alltag. Spätestens wenn wir die neueste Rechnung unseres geschätzten Energieversorgers im Briefkasten vorfinden.
Jetzt ist es also wieder so weit: Weihnachten steht vor der Tür! Und irgendwie scheint sich
alles um uns herum plötzlich zu verändern, vor allem unserer Mitmenschen.
Über Allem liegt ein Hauch von Wunsch nach Frieden, Beschaulichkeit, menschlicher Wärme und Harmonie. Wir nehmen uns mehr Zeit füreinander, beispielsweise wenn wir uns auf dem Weihnachtsmarkt treffen. Wir kommen ins Gespräch mit Leuten, die wir sonst nur kurz flüchtig grüßen würden. Plötzlich empfinden wir Mitgefühl mit Obdachlosen und „Bettlern“, an denen wir sonst achtlos vorbeigehen würden, und suchen in unseren Taschen nach verbliebenen Münzen.
Der übliche Zeitdruck weicht dem Wunsch nach Verweilen, die Ichbezogenheit dem Wunsch nach Kommunikation. Dort wo diejenigen Offenbacherinnen und Offenbacher wohnen, die in ihrem Alltag am wenigsten zu Lachen haben, erstrahlen die Fenster der tristen Wohnsiedlungen ungleich am stärksten in weithin nach außen sichtbarer Festbeleuchtung.
Halte die Zeit an, vergiss sämtliche Ängste und Nöte, denn es ist Weihnachten! , scheinen mir ihre Minen zu sagen. Doch all zubald ist der Weihnachtszauber auch schon wieder vorbei, und wir finden uns wieder im grauen Alltag. Spätestens wenn wir die neueste Rechnung unseres geschätzten Energieversorgers im Briefkasten vorfinden.
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